Alkoholtest unerwünscht
und mehr ........
Rechtsstaat oder Bananenrepublik -
ein Erfahrungsbericht aus Hessen
Die Webseite www.alkoholtest-unerwünscht.de wurde im Juni 2011 ins Netz gestellt und seither unter Berücksichtigung diverser Feedbacks (nachstehend eine kleine Auswahl) mehrfach redaktionell überarbeitet.
I. Foren:
Die Webseite wurde in diversen Foren zur Diskussion gestellt:
1. Forum für Unfallopfer ( http://www.unfallopfer.de/forum/index.php )
Das Forum für Unfallopfer ist nach eigenen Angaben das größte Forum für Unfallopfer im deutschsprachigen Raum.
Wir haben die Webseite dort am 13.07.2011 (also vor Abschluß des Zivilverfahrens - damals noch ohne die Seite "Justiz") unter dem Titel "Unkorrekte polizeiliche Unfallaufnahme" sowie erneut am 19.11.2012 (also nach Abschluß des Zivilverfahrens)unter dem Titel "Unser toller Rechtsstaat?" zur Diskussion gestellt.
Die Diskussionen sind einsehbar (allerdings Anmeldung erforderlich) unter den Links: http://www.unfallopfer.de/forum/showthread.php?t=21690 bzw.
http://www.unfallopfer.de/forum/showthread.php?t=26175
2. CopZone ( http://www.copzone.de/ )
CopZone ist nach eigenen Angaben das größte Forum deutscher Polizei-, Zoll- und Justizvollzugs-Beamter.
Wir haben die Webseite dort ebenfalls im Juli 2011 zur Diskussion gestellt. Die Diskussionsbeiträge der Beamten waren teilweise erschreckend und zeigten, dass eine offene Diskussion über dieses Tabuthema unserer Gesellschaft notwendig und längst überfällig ist.
Die Diskussion war in der Rubrik "Sabbelecke" unter dem Link
http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=7&p=999177 einsehbar.
Wir hatten dann am 27.07.2011 auch die Geschäftsführung des Deutschen Verkehrsgerichtstag unter Verweis auf diesen Link darüber unterrichtet.
Inzwischen funktioniert der Link nicht mehr und die Diskussion wurde offenschtlich von der Forumsleitung gelöscht.
3. Abgeordnetenwatch ( http://www.abgeordnetenwatch.de/ )
3.1 Fragen an Heinz Lotz
Wir haben dem Abgeordneten im Hessischen Landtag Heinz Lotz am 14.12.2011 einige Fragen im Zusammenhang mit der Webseite www.alkoholtest-unerwünscht.de gestellt, die von Herrn Lotz am 19.12.2011 beantwortet wurden (siehe http://www.abgeordnetenwatch.de/heinz_lotz-487-43378.html ). Hierfür danken wir ihm.
Herr Lotz schrieb am 19.12.2011: "Gestatten Sie mir, dass ich zu Ihrer Anfrage ein paar Erkundigungen einholen werde. So möchte ich mich an den Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion, Herrn Ernst Ewald-Roth wenden. Durch die anstehenden Feiertage werden sich jedoch meine Recherchen verzögern". Auf das Ergebnis dieser Recherchen warten wir allerdings bis heute vergebens.
Auf Grund der Stellungnahme von Herrn Lotz speziell zu Frage 1 ("Führungsproblem von ganz oben") haben wir die Webseite am 09.01.2012 zum Zweck eines besseren Gesamtverständnisses um einige Details und Hintergrundinformationen ergänzt; d.h. diese Ergänzungen sind in der Stellungnahme von Herrn Lotz noch nicht berücksichtigt.
3.2 Fragen an Thorsten Schäfer-Gümbel
Frage vom 06.02.2012 an den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag:
Die am 08.11.2012 eingegangene Antwort von Herrn Schäfer-Gümbel weicht der Fragestellung völlig aus. Es besteht offensichtlich parteiübergreifender Konsens darin, solche Dinge unter den Teppich zu kehren.
Ein Landespolizeibeauftragter, der - wie derzeit der SPD-Parteigenosse Henning Möller - nur für polizeiinterne Querelen zuständig ist, nützt einem von Polizeiwillkür betroffenen Bürger gar nichts - egal, ob dieser Posten beim Innenministerium angesiedelt ist oder nicht.
Siehe: http://www.abgeordnetenwatch.de/thorsten_schaefer_guembel-487-43405.html
II. Leserbriefe (kleine Auswahl)
1. Hanauer Anzeiger
Auf folgenden Leserbrief haben wir bisher nur zustimmende Stellungnahmen erhalten
(Vertreter von Polizei, Politik und Justiz haben sich leider nicht zu Wort gemeldet):
Anmerkung: Der zunächst vielleicht etwas befremdlich erscheinende Leserbrief von Richter a.D. Frank Fahsel wird durch diesen Link verständlich.
Folgender Leserbrief wurde vom Hanauer Anzeiger leider nicht veröffentlicht:
2. ADAC-Motorwelt
ADAC Motorwelt, Heft Februar 2014
Nachstehend die Antwort der Motorwelt-Redaktion auf einen Leserbrief zu diesem Artikel.
Leider wurde dann doch weder der Leserbrief abgedruckt noch kam eine Stellungnahme der ADAC Verkehrsjuristen.
III. Korrespondenz mit MdB (und ehemaligem CDU-Generalsekretär) Dr. Peter Tauber
Das nachstehend abgelichtete Schreiben von Herrn Dr. Tauber vom 06.10.2010 erklärt sich selbst:
Anmerkung: Wir haben Herrn Dr. Tauber für sein Interesse und seine persönliche Anteilnahme gedankt.
Eine Anfrage vom 28.10.2014 über Abgeordnetenwatch an Herrn Dr. Tauber in seiner Funktion als Generalsekretär der CDU wurde am 02.07.2015 von Herrn Dr. Tauber beantwortet (siehe: http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78521--f427122.html#q427122).
IV. Briefe an Herrn Bundespräsident Gauck
Brief vom 08.11.2012:
Anmerkung:
Dieses Schreiben blieb - ebenso wie einige weitere Schreiben - unbeantwortet.
E-Mail vom 10.08.2014:
Nachstehend der Link, über den das zitierte Video aufgerufen werden kann:
http://www.meinungsverbrechen.de/tag/karsten-schieseck/ .
Sowie die beiden anderen Links: http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Matthias_Frey
bzw. http://de.wikipedia.org/wiki/Paul_R%C3%B6hner .
Anmerkung: Rudolf und Matthias Frey präzisieren ihre Vorwürfe jetzt sogar auf einer eigenen Homepage ( http://matthiasfrey.blogspot.de/p/blog-page.html ). Unseres Wissens nach ist bisher niemand dagegen vorgegangen. Warum wohl?